01.07.2024 12:40:30 - dpa-AFX: EU-Kommission nimmt Facebook-Konzern Meta ins Visier

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Internet-Konzern Meta verstößt mit
seinem Modell "Pay for Privacy" aus Sicht der EU-Kommission gegen digitale
Regeln. Nach Ansicht der Brüsseler Behörde ist es nicht mit EU-Recht vereinbar,
dass sich Nutzer von Facebook und Instagram zwischen einer monatlichen Gebühr
für eine werbefreie Version und einer kostenfreien Version mit personalisierter
Werbung entscheiden müssen.

Das Modell des Mutterkonzerns Meta erlaube nicht, sich für einen Dienst zu
entscheiden, der weniger persönliche Daten verwende, ansonsten aber gleichwertig
sei, teilte die Brüsseler Behörde nach einer ersten Untersuchung mit. Außerdem
erlaube das Modell den Nutzern nicht, ihr Recht auf freie Zustimmung ihrer
personenbezogenen Daten auszuüben.

Die Kommission betonte, dass ihre Untersuchungen noch nicht abgeschlossen
seien. Die vorläufigen Feststellungen der Brüsseler Behörde gehen auf ein
Verfahren gegen Meta zurück, das die Kommission im März eingeleitet hatte. Meta
hat nun die Möglichkeit, die Untersuchungsakte einzusehen und schriftlich darauf
zu antworten.

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen
für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition
zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper
(Torwächter) aufbrechen. Darunter sind die US-Schwergewichte Apple
, Amazon , Microsoft , Alphabet
und Meta.

Mögliche Konsequenzen für Meta

Die Kommission will das im März eröffnete Verfahren innerhalb eines Jahres
abschließen. Je nach Ergebnis der Untersuchung müssen die betroffenen Firmen
Maßnahmen ergreifen, um Bedenken der Behörde auszuräumen. Wer sich nicht an das
Gesetz hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten
Gesamtumsatzes belangt werden. Bei Wiederholungstätern sind 20 Prozent
möglich./svv/DP/mis
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
APPLE INC. 865985 Frankfurt 205,900 22.07.24 18:01:27 -0,350 -0,17% 205,100 205,150 206,500 206,250
AMAZON.COM INC. DL-,01 906866 Frankfurt 168,420 22.07.24 18:17:05 +0,760 +0,45% 168,340 168,640 167,200 167,660
MICROSOFT DL-,00000625 870747 Frankfurt 404,800 22.07.24 18:20:48 +3,300 +0,82% 404,650 404,800 402,500 401,500
META PLATF. A DL-,000006 A1JWVX Frankfurt 446,750 22.07.24 18:13:08 +8,250 +1,88% 447,250 447,750 440,150 438,500
ALPHABET INC.CL.A DL-,001 A14Y6F Frankfurt 166,460 22.07.24 17:57:33 +2,780 +1,70% 166,660 166,780 164,020 163,680

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