ROM (dpa-AFX) - In der italienischen Rechtsregierung von Ministerpräsidentin
Giorgia Meloni gibt es großen Unmut über die Personalentscheidungen des
EU-Gipfels. Meloni selbst rechtfertigte ihre Enthaltung vor dem Abflug aus
Brüssel in der Nacht zum Freitag damit, dass die Nominierungen dem Wählerwillen
nicht entsprächen. Vize-Regierungschef Matteo Salvini sprach sogar von einem
"Staatsstreich", was Italien nicht hinnehmen werde.

Zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten mit
großer Mehrheit darauf geeinigt, die bisherige Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen für eine zweite Amtszeit zu nominieren. Neuer Ratspräsident soll der
frühere portugiesische Regierungschef António Costa werden, neue
EU-Außenbeauftragte die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Das EU-Parlament
muss noch zustimmen.

Meloni bezeichnete die Entscheidung auf der Plattform X unmittelbar danach
bereits als "methodisch und inhaltlich falsch". Vor Journalisten fügte die
Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) später hinzu:
"Italiens Aufgabe ist es nicht, sich an andere anzuschmiegen." Ihr Land müsse
endlich das Gewicht bekommen, das ihm in Europa zustehe.

Vize-Ministerpräsident Salvini fand noch deutlichere Worte. Der Chef der
kleineren Rechtspartei Lega sagte im italienischen Fernsehen: "Was sich bei den
Terminen (in Brüssel) abspielt, riecht nach Staatsstreich. Millionen Europäer
haben einen Wandel gefordert. Und was schlagen die, die verloren haben, vor? Die
gleichen Gesichter. Das werden wir ihnen nicht durchgehen lassen."

Die Regierung in Rom setzt nun darauf, in der neuen Kommission einen
Vizepräsidenten-Posten mit großem Einfluss zu bekommen. Zu den Namen, die dafür
gehandelt werden, gehört Europaminister Raffaele Fitto von den Fratelli. Die
Meloni-Partei hatte sich bei der Europawahl in Italien auf 28,8 Prozent steigern
können. Salvinis Lega gehörte dagegen mit nur noch neun Prozent zu den großen
Verlierern./cs/DP/jha