13.05.2024 18:48:35 - dpa-AFX: POLITIK/Stärkstes Plus seit 1995: Bundestagsdiäten steigen um 635 Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Es ist das stärkste Plus seit fast 30 Jahren:
Entsprechend der Lohnentwicklung erhalten die 734 Abgeordneten des Bundestags
zum 1. Juli sechs Prozent höhere Diäten. Die Abgeordnetenentschädigung steigt
dann um 635,50 auf 11 227,20 Euro im Monat. Das geht aus einer Unterrichtung von
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor. Parallel dazu steigen auch die
Abgeordnetenpensionen.

Grundlage ist nach dem Abgeordnetengesetz die Entwicklung des
Nominallohnindexes, der laut Statistischem Bundesamt um 6,0 Prozent gestiegen
ist. Durch die 2014 beschlossene automatische Koppelung steigen damit auch die
Abgeordnetenbezüge - und Abgeordnetenpensionen
- in gleicher Höhe. Eine so starke Steigerung hat es nach Angaben des
Bundes der Steuerzahler seit 1995 nicht mehr gegeben. Die monatliche
Abgeordnetenentschädigung wird jährlich zum 1. Juli angepasst./wn/DP/he

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