24.05.2024 06:15:02 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: POLITIK vom 24.05.2024 - 6.15 Uhr

Israels Armee stößt weiter in Rafah vor

Gaza - Die israelische Armee stößt nach eigenen Angaben weiter in Rafah im
Süden des Gazastreifens gegen die islamistische Hamas vor. Die eigenen
Bodentruppen hätten nun das Gebiet Schabura erreicht, von wo aus die
Hamas-Terroristen vorgingen, sagte ein israelischer Armeesprecher. Bislang habe
man mehr als 180 Terroristen in Rafah eliminiert. Die eigenen Truppen hätten
zugleich Abschussvorrichtungen und Raketen zerstört, die auf israelisches Gebiet
abgefeuert werden sollten. Außerdem seien Tunnelschächte und unterirdische
Routen zerstört worden.

Polizei erklärt die Besetzung des Humboldt-Gebäudes für beendet

Berlin - Die Polizei hat die Räumung des besetzten Gebäudes der
Humboldt-Universität in Berlin abgeschlossen. Insgesamt hatten sich nach ersten
Angaben etwa 150 Aktivistinnen und Aktivisten im Gebäude befunden, sagte eine
Polizeisprecherin. Zum Teil gingen die Aktivisten freiwillig, zum Teil führte
die Polizei sie ab. Eine Demonstration am Rande des ehemals besetzten Gebäudes
wurde im Nachgang aufgelöst. Propalästinensische Aktivisten hatten das Gebäude
der Universität am Mittwoch besetzt.

EVP-Fraktionschef Weber: AfD-Politiker Krah sollte Mandat abgeben

Passau - Der umstrittene AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian
Krah, sollte sein Abgeordnetenmandat nicht annehmen und sich aus der Politik
zurückziehen. Das fordert der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament,
Manfred Weber. Es sei "geradezu lächerlich", dass dieser zwar den
AfD-Bundesvorstand verlassen wolle, gleichzeitig aber Spitzenkandidat der Partei
bleibe, sagte Weber der Mediengruppe Bayern. Die rechte ID-Fraktion schloss mit
sofortiger Wirkung alle neun AfD-Europaabgeordneten aus, unter anderem wegen
Äußerungen Krahs zur SS.

Russland meldet Tote durch ukrainischen Angriff auf annektierte Krim

Simferopol - Infolge ukrainischer Angriffe auf die von Moskau annektierte
Halbinsel Krim im Schwarzen Meer sind russischen Angaben zufolge mindestens zwei
Menschen getötet worden. Das Gebiet rund um die Stadt Simferopol sei mit Raketen
angegriffen worden, teilten die Behörden auf Telegram mit. In sozialen
Netzwerken berichteten Anwohner von Explosionsgeräuschen auch aus anderen
Regionen. Im populären Telegram-Kanal "Shot" war von einer "massiven Attacke"
die Rede, die die russische Luftverteidigung abwehren müsse. Aus Kiew gab es
zunächst keine offizielle Reaktion.

Lauterbach berät mit Experten über Hitzeschutz

Berlin - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach berät am Mittag mit
Fachleuten über den Schutz vor Gesundheitsschäden durch mögliche Hitzewellen in
diesem Sommer. Dazu werden Vertreterinnen und Vertretern aus Ländern, Kommunen,
Gesundheitswesen und Wissenschaft in Berlin erwartet. Hintergrund ist ein im
vergangenen Jahr vorgelegter erster "Hitzeschutzplan", der unter anderem mehr
öffentliche Informationen ausgehend von Warnungen des Deutschen Wetterdienstes
vorsieht. Besonders im Blick stehen Risikogruppen wie Ältere, Kinder, chronisch
Kranke und Pflegebedürftige.

Lage in Georgien: US-Regierung kündigt Visa-Beschränkungen an

Washington - Wegen der politischen Lage in Georgien haben die USA
Visa-Beschränkungen für bestimmte Reisende aus der Südkaukasusrepublik
angekündigt. Die neuen Regeln beträfen "Personen, die für die Untergrabung der
Demokratie in Georgien verantwortlich oder daran beteiligt sind, sowie für deren
Familienangehörige", teilte US-Außenminister Antony Blinken mit. Das georgische
Parlament hatte vergangene Woche ein Gesetz über die Einschränkung ausländischen
Einflusses auf die Zivilgesellschaft verabschiedet - ungeachtet von massiven
Protesten./n1/DP/stk

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