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04.07.2024 21:52:49 - dpa-AFX: Spekulationen um Orban-Besuch im Kreml

BUDAPEST/MOSKAU (dpa-AFX) - Zwei Tage nach Viktor Orbans Besuch in Kiew
flammen Gerüchte auf, dass der ungarische Ministerpräsident am Freitag Moskau
besuchen will. "Die Gerüchte über Ihren Besuch in Moskau können nicht wahr sein,
Ministerpräsident Viktor Orban, oder doch?", schrieb der polnische
Ministerpräsident Donald Tusk am Abend auf der Plattform X. Zuvor hatten mehrere
Medien über den möglichen Besuch berichtet.

Orban sei am Freitag und Samstag in Schuscha in Bergkarabach, bei einem
Treffen der Turkvölker-Staaten, sagte ein Sprecher des ungarischen
Ministerpräsidenten, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI
berichtete. Ein Kremlsprecher wollte das Thema zunächst nicht kommentieren.

EU-Ratspräsident Charles Michel benannte die Gerüchte um den Besuch zwar
nicht konkret, mahnte aber an, dass die rotierende EU-Präsidentschaft kein
Mandat habe, im Namen der EU gegenüber Russland zu verhandeln. "Der Europäische
Rat ist sich darüber im Klaren: Russland ist der Aggressor, die Ukraine das
Opfer. Diskussionen über die Ukraine können ohne die Ukraine nicht stattfinden."

Ungarn hat seit Montag die regelmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft
inne.

Am Dienstag hatte Orban erstmals seit Beginn des russischen Überfalls auf
die Ukraine im Februar 2022 Kiew besucht. Dabei hatte er den ukrainischen
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufgefordert, im Krieg mit Russland eine
Feuerpause in Erwägung zu ziehen. Derzeit gibt es keinerlei Verhandlungen
zwischen Kiew und Moskau./svv/DP/he

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