24.06.2024 19:49:08 - dpa-AFX: ROUNDUP: Selenskyj wird zu Abschluss von Abkommen mit EU in Brüssel erwartet

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Mitte
der Woche zu politischen Gesprächen in Brüssel erwartet. Wie mehrere EU-Beamte
der Deutschen Presse-Agentur sagten, soll dabei auch eine Vereinbarung über die
Sicherheitszusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU unterzeichnet werden.
Der Text dafür wurde am Montagabend vom Ausschuss der ständigen Vertreter der
Regierungen der EU-Mitgliedstaaten gebilligt und soll an diesem Dienstag formell
angenommen werden. Als möglich gilt, dass Selenskyj am Donnerstag auch zeitweise
als Gast am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten
teilnimmt. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Die Vereinbarung von Sicherheitsabkommen geht auf eine Initiative der
Mitglieder der G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte zurück. Sie hatten am
Rande des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius im vergangenen Jahr vereinbart,
dass einzelne Staaten mit der Ukraine bilaterale Vereinbarungen abschließen
sollten, um deren Sicherheit langfristig zu gewährleisten. Die EU schloss sich
an.

Länder wie Großbritannien, Deutschland und Frankreich machten im Januar und
Februar den Anfang. Zuletzt folgten untere anderem die USA.

Mit den Abkommen werden der Ukraine unter anderem Waffenlieferungen,
Finanzhilfen und politische Kooperation zugesichert. Sie sollen helfen, die Zeit
bis zum angestrebten Nato-Beitritt des Landes zu überbrücken. Deutschland hat
der Ukraine beispielsweise zugesagt, seine militärische Unterstützung
fortzusetzen und auszubauen - unter anderem durch weitere Waffenlieferungen und
die Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten.

Zuletzt war Selenskyj Ende Mai in Brüssel, um ein Sicherheitsabkommen
zwischen seinem Land und Belgien zu unterzeichnen. Mit ihr wird der Ukraine
unter anderem die Lieferung von 30 Kampfjets vom Typ F-16 zugesagt. Mit der
Übergabe soll noch in diesem Jahr begonnen werden. 2028 soll die Lieferung
abgeschlossen sein./aha/DP/he

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