05.07.2024 14:02:37 - dpa-AFX: Nato-Generalsekretär: Orban hat Bündnis vor Moskau-Reise informiert

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich klarer
öffentlicher Kritik am Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban in
Moskau vorerst nicht angeschlossen. Stoltenberg erklärte bei einer
Pressekonferenz in Brüssel, Ungarn habe das Bündnis über die Reise im Vorfeld
informiert. Er betonte, wichtig sei, dass sich alle einig seien, dass Russland
im Konflikt mit der Ukraine der Aggressor sei und die territoriale Integrität
und Souveränität respektiert werden müsse.

Mit Blick auf den Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Washington sagte
Stoltenberg, er erwarte, dass Orban dort über seine Gespräche in Moskau
berichten werde und dass man die Gelegenheit haben werde, darüber zu
diskutieren. Stoltenberg wies zudem darauf hin, dass der Besuch Orbans in Moskau
nicht der erste sei, und betonte, dass Orban bei Treffen mit Russlands Präsident
Wladimir Putin nicht die Nato vertrete.

Führende EU-Politiker hatten Orbans Reise zuvor scharf kritisiert.
"Beschwichtigungspolitik wird Putin nicht aufhalten", schrieb beispielsweise
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Internetplattform X. "Nur
Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten
und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen."

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU-Position zum Krieg
Russlands eigentlich vorsieht, sich mit Härte und Geschlossenheit gegen den
russischen Angriffskrieg zu stellen. Gespräche mit dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin sollte es demnach nur dann geben, wenn dies auch im Interesse der
Ukraine ist.

Im Fall von Orban ist dies offensichtlich nicht der Fall. Der Rechtspopulist hatte erst Anfang der Woche für Unmut gesorgt, als er den ukrainischen
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufforderte, im Krieg mit Russland eine
Feuerpause in Erwägung zu ziehen./aha/DP/mis

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