HANGZHOU (dpa-AFX) - Die EU-Länder müssen aus Sicht von Vizekanzler Robert
Habeck den Schulterschluss suchen, um im Wettbewerb mit China bestehen zu
können. Sowohl in Südkorea als auch in China habe ihn der Begriff "Wettbewerb,
und zwar in seinem härtesten Sinne" immer wieder eingeholt, sagte der
Grünen-Politiker am Sonntag zum Ende seiner viertägigen Ostasien-Reise im
chinesischen Hangzhou.

"Ich glaube, wir müssen uns diesem Wettbewerb stellen. Deutschland führt
dieses Wort "Wettbewerb" auch im Mund. Also Nachlässigkeit, Faulheit, Trägheit,
Bräsigkeit ist keine Alternative", betonte Habeck. Er warnte aber vor dem
Extrem, nötig sei auch Zusammenarbeit. Kooperation bedeute, den anderen nicht
als Gegner oder gar Feind zu sehen, sondern Verständnis füreinander zu
entwickeln und einander zu stärken.

Die Welt stelle sich gleichwohl auf für den Wettbewerb, mahnte Habeck. "Mein Blick ist so, dass tatsächlich die großen Nationen, mit denen wir uns messen,
als Europäer messen müssen, einen sehr genauen Plan haben, wo sie in 10, 20, 30
Jahren hinwollen und auch die Mittel bereitstellen, von der finanziellen
Ressource bis zu einer robusten Außen- und Außenwirtschaftspolitik, diesen Plan
durchzusetzen." Er warnte zugleich: "Und Europa hat diesen Plan nicht
ausreichend."

Für Europa und die Länder dort müsse eine neue Ära anbrechen, in der man
sich dieses Wettbewerbs bewusst werde und Konsequenzen ziehe, sagte Habeck.
"Also die europäische Ebene als weltpolitischen Akteur aufbaut, vor dem
Hintergrund sind manchmal die - so wichtig sie sind
- Debatten, die wir uns dann in Deutschland und in Europa liefern, in
einer gewissen Relation zur Bedeutung dessen zu sehen, was hier eigentlich
gerade geopolitisch passiert." Er war nach seinem Blick auf die Debatte um die
Aufstellung des deutschen Bundeshaushalts für das kommende Jahr gefragt worden.

"Aber solche Reisen haben schon den einen Mehrwert, mindestens, dass man
sich die Sichtweise der anderen Länder aneignet und im besten Fall Impulse
setzen kann, zu einer Politik der Kooperation zu kommen. Ich hoffe und ich
denke, dass diese Reise einen kleinen Beitrag dazu leisten konnte", resümierte
Habeck.

Bei einer Rede vor chinesischen Studenten lobte Habeck noch das deutsche
Grundgesetz, dessen 75. Jubiläum Deutschland gerade gefeiert habe. Das
Grundgesetz sei darauf angelegt worden, Spaltungen zu überwinden, offen und als
Einladung zum Wandel. Er warb auch für die soziale Marktwirtschaft./hrz/DP/he