23.05.2024 06:17:10 - dpa-AFX: Warnung an Taiwan und Westen: China hält große Militär-Übung ab

PEKING (dpa-AFX) - Wenige Tage nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten
in Taiwan hat China eine großangelegte Militärübung um die ostasiatische
Inselrepublik angekündigt. "Dies ist auch eine harte Strafe für die
separatistischen Kräfte einer Unabhängigkeit Taiwans und eine ernsthafte Warnung
gegen Einmischung und Provokation durch externe Kräfte", erklärte der Sprecher
des Ost-Verbandes der Volksbefreiungsarmee, Marine-Oberst Li Xi, am Donnerstag.
Heer, Marine, Luftwaffe und die Raketen-Streitkräfte würden am Donnerstag und
Freitag Übungen in der - an ihrer engsten Stelle rund 130 Kilometer breiten -
Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) und um Taiwan abhalten. Die
Übung dürfte die größte seit etwa einem Jahr sein.

Das Militär will den Angaben zufolge die gemeinsame Kampfbereitschaft zu
Wasser und in der Luft sowie den Angriff auf Schlüsselziele trainieren. Schiffe
und Flugzeuge würden sich Taiwan von Norden und Süden für "Patrouillen" nähern
und auch mehreren Inseln nahekommen, etwa dem nur wenige Kilometer vom
chinesischen Festland entfernten Eiland Kinmen.

Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte die Militärübung als
"irrationale Provokation", die den Frieden und die Stabilität in der
Taiwanstraße gefährde. Die Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft
seien entsendet worden, um "Freiheit und die Demokratie mit praktischen
Handlungen" zu verteidigen, hieß es aus Taipeh. Weitere Details zu den Maßnahmen
nannte das Ministerium nicht.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die
Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen
Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu
vereinen. Neben regelmäßigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich
Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der
Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren.

Hintergrund der nun angekündigten Übung dürfte die Amtseinführung des
neugewählten taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te am Montag sein. Seine
Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl
gewonnen und tritt für Taiwans Unabhängigkeit ein. Die regierende Kommunistische
Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.

Die Warnung dürfte auch den Verbündeten Taiwans gelten und insbesondere den
USA, die der Inselrepublik für den Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert
haben und ihr zum Ärger Pekings regelmäßig Waffen liefern./jon/DP/stk

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