19.05.2024 14:32:32 - dpa-AFX: 'BamS: Pistorius will Militärhilfen für Ukraine aufstocken

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will
einem Bericht zufolge die Militärhilfe für die Ukraine noch in diesem Jahr
deutlich aufstocken. Wie die "Bild am Sonntag" meldet, hat das Ministerium einen
Mehrbedarf von 3,8 Milliarden für die militärische Unterstützung der Ukraine
angemeldet. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte den Bericht am
Sonntag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht bestätigen.

Laut Bericht hat die Ampel bislang in diesem Jahr 7,1 Milliarden Euro für
die Ukraine-Militärhilfe bereitgestellt. Allerdings sei die Summe fast
vollständig verplant, lediglich 300 Millionen seien noch offen für neue
Munition- und Waffenkäufe, berichtete die Zeitung unter Berufung auf
Regierungskreise. Noch im Juni solle dem Parlament die überplanmäßige Ausgabe
zur Genehmigung vorgelegt werden - inklusive einer Gegenfinanzierung.

Das Finanzministerium von Ressortchef Christian Lindner (FDP) signalisierte
generell Zustimmung zu Aufstockung der Hilfe, wurde der dpa in Regierungskreisen
bestätigt.

Mit dem Haushaltsposten Militärhilfe bezahlt Deutschland laut Bericht
Kriegsgüter, die die Ukraine direkt bei der Industrie einkauft. Außerdem werden
damit Nachbestellungen von Waffen finanziert, die die Bundeswehr an die
ukrainische Armee abgegeben hat./hoe/DP/he

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