POTSDAM (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die geplante
Friedenskonferenz zur Ukraine als Chance. "Selbst wenn dort jetzt erstmal nicht
die ganz große Friedensfrage besprochen wird, sondern Fragen, die auch dazu
gehören, wäre das ein großer Schritt", sagte der SPD-Politiker am Samstag bei
einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Potsdam. "Daraus
kann man dann noch mehr entwickeln." Die Schweiz hatte mehr als 160 Delegationen
zu einer hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine für Mitte Juni an den
Vierwaldstättersee eingeladen.

Russland war im Februar 2022 in das Nachbarland Ukraine einmarschiert. Die
Ukraine verteidigt sich seitdem gegen den Angriffskrieg. Der Kanzler betonte, es
werde alles unternommen, um alle diplomatischen Möglichkeiten auszuschöpfen.

Die Ukraine versucht, mit mehreren Gesetzen, dem Mangel an Soldaten an der
Front abzuhelfen. Der Kanzler sieht keine Gefahr für wehrpflichtige Ukrainer,
die in Deutschland erwerbstätig sind. "Über die Erwerbstätigkeit entsteht auch
die Aufenthaltssicherheit." Er habe sich erkundigt, sagte Scholz. "Die
Rechtslage in Deutschland ist so, dass der Aufenthalt hier dadurch nicht
gefährdet ist."

Der Kanzler rief Ukrainer in Deutschland dazu auf, zu arbeiten. "Wir
wünschen uns, dass diejenigen, die aus der Ukraine hier sind, soweit sie
arbeitsfähig sind, jetzt auch arbeiten", sagte er. "Das tun schon viele, das
muss man sagen, aber da wären noch ein paar Hunderttausend zusätzlich, die auf
dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht werden."/vr/DP/he