PEKING (dpa-AFX) - Parallel zum Amtsantritt des neuen taiwanischen
Präsidenten Lai Ching-te am Montag hat China Sanktionen gegen drei
US-Rüstungskonzerne angekündigt. Wie das chinesische Handelsministerium
mitteilte, wurden die Verteidigungs-, Raumfahrt- und Sicherheitssparte von
Boeing sowie die Unternehmen General Atomics Aeronautical Systems
und General Dynamics Land Systems auf eine Liste "unzuverlässiger
Unternehmen" gesetzt. Damit sollen sie für Waffenlieferungen an die
demokratische Inselrepublik Taiwan bestraft werden, die Peking als Teil Chinas
betrachtet. Den Firmen sind somit weitere Investitionen in China untersagt, für
ihre Manager gelten Reiseverbote.

Die Maßnahme ist die jüngste in einer Reihe von Sanktionen, die Peking in
letzter Zeit gegen US-Rüstungsfirmen wegen Waffenverkäufen an Taiwan verhängt
hat. Bereits im September vergangenen Jahres hatte China die US-Rüstungsfirmen
Lockheed Martin und Northrop Grumman wegen solcher Waffenverkäufe
auf die Sanktionsliste gesetzt. Im Januar folgten fünf weitere Unternehmen. Auch
die USA setzen immer wieder chinesische Unternehmen auf ihre Sanktionsliste. Die
Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit Längerem sehr gespannt.

Waffenlieferungen an Taiwan werden von der Regierung von US-Präsident Joe
Biden mit zunehmendem Druck Chinas auf die Inselrepublik begründet, etwa mit
einer verstärkten militärischen Präsenz in der Luft und zur See. China sieht die
demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik an und hat mehrmals mit
einer Invasion gedroht. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig - und der
neue Präsident Lai Ching-te hat bislang nicht erkennen lassen, an diesem
Selbstverständnis rütteln zu wollen./jpt/DP/zb