15.07.2024 18:14:56 - dpa-AFX: POLITIK: Wahl in Ruanda - Kagame strebt Wiederwahl an

KIGALI (dpa-AFX) - Mehr als neun Millionen Wähler - darunter zwei Millionen
Erstwähler - haben in Ruanda über einen neuen Präsidenten sowie über die
Besetzung des Parlaments abgestimmt. Das offizielle Wahlergebnis wird am 27.
Juli erwartet. Vorläufige Ergebnisse könnten bereits Mitte der Woche bekannt
werden. Vor vielen Wahllokalen hatten sich am Montag lange Schlangen gebildet.

Mit Überraschungen wird nicht gerechnet: Als wahrscheinlicher Wahlsieger
gilt Amtsinhaber Paul Kagame, der sich für eine vierte Amtszeit bewirbt.

Zwar hatte Kagame zwei Gegenkandidaten, den Vorsitzenden der Grünen Partei,
Frank Habineza, sowie den unabhängigen Kandidaten Philippe Mpayimana. Bei den
vorangegangenen Wahlen hatte Kagame jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen
erhalten. Zwei Oppositionspolitikerinnen wurden gar nicht erst als Kandidatinnen
zugelassen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Verfolgung
Oppositioneller in dem ostafrikanischen Land mit gut 14 Millionen Einwohnern.

Auch Kagames Partei, die Ruandische Patriotische Front (RPF), dürfte als
stärkste Partei aus der bevorstehenden Parlamentswahl hervorgehen. Um die 80
Mandate im Parlament bewarben sich 670 Kandidaten. Eine Besonderheit Ruandas
ist, dass weibliche Abgeordnete im Parlament den Bestimmungen zufolge eine
Mehrheit stellen.

Kagame ist seit 2000 Präsident des Landes, tatsächlich aber schon seit 1994
der starke Mann Ruandas. Damals war er als Führer der RPF aus dem ugandischen
Exil in Ruanda einmarschiert und hatte den Völkermord der Hutu-Milizen an den
Tutsi beendet. Danach war er zunächst Verteidigungsminister und
Vizepräsident./czy/sbt/DP/nas

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