09.07.2024 15:11:52 - dpa-AFX: POLITIK: Schweitzer für mehr öffentliche Führungsstärke von Scholz

MAINZ (dpa-AFX) - Der künftige rheinland-pfälzische Ministerpräsident
Alexander Schweitzer wünscht sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) eine
aktivere Rolle. "Es muss deutlicher werden, dass Olaf Scholz dieses Land führt
und nicht nur Moderator in der Koalition ist", sagte Schweitzer der "Frankfurter
Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe).

"Er ist nach meinem persönlichen Erleben ein brillanter Politiker", betonte
der 50-Jährige, der am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Landtag zum Nachfolger
von Malu Dreyer (SPD) gewählt werden soll. "Ich würde mir wünschen, dass er, so
wie er in kleinen Runden auftritt - klug, klar, mit diesem persönlichen Witz,
diesem Charme - sich häufiger auch öffentlich zeigt. Wenn er so auftritt, ist er
unschlagbar."

Auf die Frage, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD sei,
antwortete Schweitzer: "Ja, natürlich." Ein Selbstläufer werde die nächste
Bundestagswahl aber nicht. Bis dahin müsse die SPD mehrere Hausaufgaben machen.
"Es muss drum gehen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu stärken. Eine gute
wirtschaftliche Entwicklung auf den Weg zu bringen. Dafür zu sorgen, dass
außenpolitische Konfliktlagen die innenpolitische Stimmung nicht so sehr
aufrühren, wie es zurzeit der Fall ist."

Nach Einschätzung des derzeit noch amtierenden Arbeits- und Sozialministers
gibt es in der Ampelkoalition auf Bundesebene nach innen keine sicheren
Debatten-Räume mehr. "Bevor die Diskussion abgeschlossen ist, wird sie schon
nach draußen getragen, für Landgewinn auf Kosten des jeweils anderen", sagte
Schweitzer, der in Rheinland-Pfalz ebenfalls einem Regierungsbündnis von SPD,
Grünen und FDP vorstehen wird. "Das ist Gift für die Zusammenarbeit."/glb/DP/mis

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