BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will sich nach dem schwachen Abschneiden bei der Europawahl stärker für die Belange der arbeitenden Mitte einsetzen. "Es müssen Dinge anders werden", sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil am Montag dem Sender NDR Info. "Die SPD geht in einen Modus, in dem wir für diese Menschen kämpfen. Das fängt natürlich jetzt bei den Haushaltsberatungen schon an und muss sich dann auch bis zum Rest der Legislatur durchziehen", machte Klingbeil deutlich.

Die schwierigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 sieht der SPD-Chef auch als Chance, dass die Ampel-Koalition insgesamt an Vertrauen zurückgewinnen kann. Die ständigen Streitereien in der Koalition hätten dazu beigetragen, dass der Blick auf die SPD und die Ampel-Parteien so sei, wie er sei. Bei den Haushaltsberatungen sollten sich alle fragen, ob man "Sachen ein bisschen anders machen kann". Klingbeil machte dabei deutlich, dass Hilfen für die Ukraine nicht gegen notwendige Maßnahmen in Deutschland ausgespielt werden dürfen. "Da darf nicht gespalten werden. Sondern, das muss alles möglich sein, dass es finanziert wird."

Klingbeil wies zugleich die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zurück, Kanzler Olaf Scholz (SPD) solle im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Die SPD sei als Team angetreten, habe gemeinsam verloren und werde sich gemeinsam aus der Situation wieder herausarbeiten./shy/DP/mis


Quelle: dpa-AFX