16.06.2024 16:32:46 - dpa-AFX: Ukraine-Konferenz: Selenskyj setzt auf zweiten Gipfel

OBBÜRGEN (dpa-AFX) - Der Ukraine-Konferenz in der Schweiz sollte nach
Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bald ein zweites
Treffen folgen. Entsprechende Vorbereitungen würden nur Monate und nicht Jahre
dauern, sagte Selenskyj am Sonntag nach dem Ende des zweitägigen Treffens von
rund 100 Ländern und Organisationen auf dem Bürgenstock nahe Luzern. Einige
Staaten hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, Gastgeber eines solchen
Gipfels zu sein. Voraussetzung für eine Teilnahme Russlands sei, dass sich
Moskau zur UN-Charta bekenne, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen. In der Abschlusserklärung, die nicht von allen anwesenden Ländern
unterschrieben wurde, ist von einer Folgekonferenz keine Rede.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd räumte ein, dass die
"Perspektiven und Ausgangspositionen sehr unterschiedlich" gewesen seien. Aber
immerhin habe zum ersten Mal eine hochrangige und breit gestützte Konferenz über
einen Friedensprozess gesprochen. Es seien einige inhaltliche Voraussetzungen
für einen Weg zum Ende des Ukrainekriegs geschaffen worden. Dass sich die weit
überwiegende Mehrheit der anwesenden Staaten auf das Bürgenstock-Kommunique
geeinigt habe, zeige, was Diplomatie in geduldiger Arbeit leisten könne, so
Amherd.

Ziel der Konferenz war es, einen Friedensprozess anzustoßen. Russland war
nicht eingeladen und hatte auch kein Interesse an einer Teilnahme. Letztlich
handelte es sich bei der Veranstaltung auch um den Versuch des Westens, weitere
Staaten in Südamerika, Asien und Afrika in die Friedensbemühungen auf Grundlage
des Völkerrechts einzubinden. Die Ukraine fordert einen "gerechten und
dauerhaften" Frieden./mrd/DP/men

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