BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist mit dem
Vorhaben gescheitert, die Bündnisstaaten zu mehrjährigen Zusagen für
Militärhilfen für die Ukraine zu bewegen. Die 32 Alliierten konnten sich im
Vorfeld eines Gipfeltreffens in Washington lediglich darauf verständigen,
innerhalb des nächsten Jahres Unterstützung im Umfang von mindestens 40
Milliarden Euro zu leisten, wie die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren
Delegationen erfuhr.

Eine konkrete Vereinbarung zur Frage, wer wie viel beisteuert, konnte den
Angaben zufolge ebenfalls nicht getroffen werden. Die Nato-Staaten halten
demnach nur vage fest, dass das Bruttoinlandsprodukt eine Rolle spielen sollte.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte die Alliierten ursprünglich dazu aufgefordert, der Ukraine längerfristig Militärhilfen im Wert von jährlich
mindestens 40 Milliarden Euro zu garantieren. Es gehe dabei auch darum, dem
russischen Präsidenten Wladimir Putin zu zeigen, dass er seinen Angriffskrieg
gegen die Ukraine nicht gewinnen werde, erklärte er Ende Mai bei einem Treffen
mit den Außenministern der 32 Nato-Staaten in Prag. Der Betrag von 40 Milliarden
Euro würde in etwa der bisherigen jährlichen Unterstützung der Alliierten seit
dem Beginn der russischen Invasion entsprechen.

Zur Frage, wie eine faire Lastenteilung gewährleistet werden könnte, sagte
Stoltenberg damals, eine Option sei es, den Beitrag der einzelnen
Mitgliedsstaaten auf Grundlage von deren Bruttoinlandsprodukt zu berechnen.
Demnach müssten die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien den
mit Abstand größten Teil der jährlich 40 Milliarden Euro zahlen.

Stoltenbergs Wunsch war es gewesen, dass sich die 32 Nato-Staaten bis zum
Gipfeltreffen in Washington in der nächsten Woche auf eine gemeinsame Position
einigen. Eine Einigung auf eine sehr ambitionierte Zusage hatte aber schon von
Anfang an als unwahrscheinlich gegolten - unter anderem, weil Länder wie
Frankreich und Italien bislang nur einen vergleichsweise geringen Anteil ihres
Bruttoinlandsprodukts für die militärische Unterstützung der Ukraine
ausgeben./aha/DP/jha