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17.05.2024 06:30:05 - dpa-AFX: ROUNDUP: Tesla kann sein Gelände vergrößern - Protest soll stärker werden
GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Die geplante Erweiterung des Fabrikgeländes von
E-Autobauer Tesla in Grünheide bei Berlin bleibt auch nach der
Zustimmung der Gemeindevertretung umstritten. Die brandenburgische
Landesregierung äußerte sich erfreut, dagegen sprachen Umweltaktivisten von
einem herben Schlag. "Der Protest wird stärker denn je", kündigte das Bündnis
"Tesla den Hahn abdrehen" an. Auch ein Camp mit Baumhäusern im Wald neben der
Fabrik wollen die Tesla-Gegner nicht aufgeben.
Die Lage dürfte für das Unternehmen von Elon Musk aber nicht nur wegen der
Proteste angespannt bleiben. Der weltweit geplante Stellenabbau angesichts der
Flaute am Markt für Elektroautos betrifft auch Grünheide. Hunderte Arbeitsplätze
sollen in dem einzigen europäischen Tesla-Werk wegfallen.
Unter Polizeischutz beschlossen die Gemeindevertreter von Grünheide am
Donnerstagabend einen Bebauungsplan, der den Weg für eine Tesla-Erweiterung frei
macht. Der Autobauer will sein Gelände um einen Güterbahnhof und Logistikflächen
vergrößern.
Das Klima während der Gemeinderats-Sitzung war aufgeheizt. Umweltschützer
sehen unter anderem Gefahren fürs Trinkwasser und stemmen sich gegen die
Abholzung von Wald. Die Fabrik liegt teils in einem Wasserschutzgebiet.
Das Unternehmen äußerte sich erfreut über die Zustimmung der
Gemeindevertretung und teilte mit: "Der nun beschlossene Bebauungsplan geht in
zentralen Punkten auf die Bedenken aus der Gemeinde ein." Mit der geänderten
Planung würden mehr als 70 Hektar Wald erhalten. "Dafür musste Tesla auf
Projekte verzichten, die ursprünglich im Rahmen der Erweiterung geplant waren."
Gemeint sind ehemals geplante soziale Einrichtungen wie etwa eine Kita sowie
weitere Lagerflächen, die jetzt wegfallen.
Der US-Autobauer stellt in der 9200-Einwohner großen Gemeinde südöstlich von Berlin seit rund zwei Jahren Elektroautos her. Etwa 12 000 Beschäftigte arbeiten
in der Fabrik.
Wirtschaftsminister: Starkes Signal für die Entwicklung von Grünheide und
Tesla
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte zur Entscheidung der Gemeindevertretung: "Für mich ist das ein starkes Signal für die künftige
Entwicklung Grünheides und Teslas." Die Gemeindevertreter hätten angesichts der
Demonstrationen und teils gewalttätigen Proteste unter hohem Druck gestanden und
sich ihr Votum gewiss nicht einfach gemacht. "Ich bin überzeugt, dass ihre
Entscheidung im Sinne ihrer Kommune ist", so Steinbach.
Grünheides Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) zeigte sich zufrieden
und sagte, der Entschluss sei wichtig, weil "sämtliche Infrastrukturmaßnahmen,
sprich: Bahnhofsvorplatz, Landstraße, Eisenbahnüberquerung und Anschluss an die
Autobahn" damit gewährleistet seien. Einige dieser begleitenden
Infrastrukturprojekte der Gemeinde müssen laut Christiani bis spätestens Ende
2026 umgesetzt sein. Der Bebauungsplan für die Fabrik gehe nun in die
Genehmigungsphase des Landkreises und dann "ist das Baurecht da", führte er aus.
Einer möglichen Klage der Erweiterungsgegner blickt der Bürgermeister
gelassen entgegen: "Bis jetzt haben in sämtlichen Verfahren in dem Zusammenhang
die Gerichte ziemlich schnell gehandelt."
Umweltbündnis nennt Entscheidung eine Katastrophe
Das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" kündigte dagegen an, weiter gegen eine Tesla-Erweiterung mobil zu machen. "Die heutige Entscheidung ist eine
Katastrophe: Eine Autofabrik, die bereits heute das Trinkwasser von Menschen in
Brandenburg und Berlin gefährdet, soll noch erweitert werden", kritisierte der
Umweltgruppe. Die Politik stelle Teslas Profite über den Trinkwasserschutz.
Deshalb sei der Protest gegen die Umsetzung der Erweiterung wichtiger denn je.
"Unser Protest für Wassergerechtigkeit wird jetzt noch stärker werden", sagte
die Sprecherin des Bündnisses. Zudem wollen Verbände klagen.
Ein Ende Februar aufgebautes Protestcamp mit Baumhäusern am Rande der Fabrik müssen die Tesla-Gegner nach einer Gerichtsentscheidung vorerst auch nicht
räumen. In der vergangenen Woche hatten in Grünheide zudem Hunderte Menschen
protestiert. Es kam teils zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen
Demonstranten und der Polizei. Umweltaktivisten hatten versucht, auf das
Tesla-Werksgelände zu gelangen./vr/DP/zb
E-Autobauer Tesla
Zustimmung der Gemeindevertretung umstritten. Die brandenburgische
Landesregierung äußerte sich erfreut, dagegen sprachen Umweltaktivisten von
einem herben Schlag. "Der Protest wird stärker denn je", kündigte das Bündnis
"Tesla den Hahn abdrehen" an. Auch ein Camp mit Baumhäusern im Wald neben der
Fabrik wollen die Tesla-Gegner nicht aufgeben.
Die Lage dürfte für das Unternehmen von Elon Musk aber nicht nur wegen der
Proteste angespannt bleiben. Der weltweit geplante Stellenabbau angesichts der
Flaute am Markt für Elektroautos betrifft auch Grünheide. Hunderte Arbeitsplätze
sollen in dem einzigen europäischen Tesla-Werk wegfallen.
Unter Polizeischutz beschlossen die Gemeindevertreter von Grünheide am
Donnerstagabend einen Bebauungsplan, der den Weg für eine Tesla-Erweiterung frei
macht. Der Autobauer will sein Gelände um einen Güterbahnhof und Logistikflächen
vergrößern.
Das Klima während der Gemeinderats-Sitzung war aufgeheizt. Umweltschützer
sehen unter anderem Gefahren fürs Trinkwasser und stemmen sich gegen die
Abholzung von Wald. Die Fabrik liegt teils in einem Wasserschutzgebiet.
Das Unternehmen äußerte sich erfreut über die Zustimmung der
Gemeindevertretung und teilte mit: "Der nun beschlossene Bebauungsplan geht in
zentralen Punkten auf die Bedenken aus der Gemeinde ein." Mit der geänderten
Planung würden mehr als 70 Hektar Wald erhalten. "Dafür musste Tesla auf
Projekte verzichten, die ursprünglich im Rahmen der Erweiterung geplant waren."
Gemeint sind ehemals geplante soziale Einrichtungen wie etwa eine Kita sowie
weitere Lagerflächen, die jetzt wegfallen.
Der US-Autobauer stellt in der 9200-Einwohner großen Gemeinde südöstlich von Berlin seit rund zwei Jahren Elektroautos her. Etwa 12 000 Beschäftigte arbeiten
in der Fabrik.
Wirtschaftsminister: Starkes Signal für die Entwicklung von Grünheide und
Tesla
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte zur Entscheidung der Gemeindevertretung: "Für mich ist das ein starkes Signal für die künftige
Entwicklung Grünheides und Teslas." Die Gemeindevertreter hätten angesichts der
Demonstrationen und teils gewalttätigen Proteste unter hohem Druck gestanden und
sich ihr Votum gewiss nicht einfach gemacht. "Ich bin überzeugt, dass ihre
Entscheidung im Sinne ihrer Kommune ist", so Steinbach.
Grünheides Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) zeigte sich zufrieden
und sagte, der Entschluss sei wichtig, weil "sämtliche Infrastrukturmaßnahmen,
sprich: Bahnhofsvorplatz, Landstraße, Eisenbahnüberquerung und Anschluss an die
Autobahn" damit gewährleistet seien. Einige dieser begleitenden
Infrastrukturprojekte der Gemeinde müssen laut Christiani bis spätestens Ende
2026 umgesetzt sein. Der Bebauungsplan für die Fabrik gehe nun in die
Genehmigungsphase des Landkreises und dann "ist das Baurecht da", führte er aus.
Einer möglichen Klage der Erweiterungsgegner blickt der Bürgermeister
gelassen entgegen: "Bis jetzt haben in sämtlichen Verfahren in dem Zusammenhang
die Gerichte ziemlich schnell gehandelt."
Umweltbündnis nennt Entscheidung eine Katastrophe
Das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" kündigte dagegen an, weiter gegen eine Tesla-Erweiterung mobil zu machen. "Die heutige Entscheidung ist eine
Katastrophe: Eine Autofabrik, die bereits heute das Trinkwasser von Menschen in
Brandenburg und Berlin gefährdet, soll noch erweitert werden", kritisierte der
Umweltgruppe. Die Politik stelle Teslas Profite über den Trinkwasserschutz.
Deshalb sei der Protest gegen die Umsetzung der Erweiterung wichtiger denn je.
"Unser Protest für Wassergerechtigkeit wird jetzt noch stärker werden", sagte
die Sprecherin des Bündnisses. Zudem wollen Verbände klagen.
Ein Ende Februar aufgebautes Protestcamp mit Baumhäusern am Rande der Fabrik müssen die Tesla-Gegner nach einer Gerichtsentscheidung vorerst auch nicht
räumen. In der vergangenen Woche hatten in Grünheide zudem Hunderte Menschen
protestiert. Es kam teils zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen
Demonstranten und der Polizei. Umweltaktivisten hatten versucht, auf das
Tesla-Werksgelände zu gelangen./vr/DP/zb
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TESLA INC. DL -,001 | A1CX3T | Xetra | 161,520 | 31.05.24 17:35:30 | -1,540 | -0,94% | 0,000 | 0,000 | 164,480 | 161,520 |
