BERLIN (dpa-AFX) - Die AfD muss sich eine neue Bank für Spenden suchen. Nach
Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird das entsprechende Konto der
Bundespartei bei der Berliner Volksbank geschlossen. Zuerst hatte die "taz"
darüber berichtet. Der Verein "Omas gegen Rechts" hatte eine Online-Petition
gestartet, in der gefordert wurde, dass die Bank der AfD das Konto kündigt. Wie
der Verein mitteilte, habe sich der Chef der Bank am Mittwoch mit den Omas
getroffen. Bei dem Treffen sei die Petition übergeben worden.

Die Berliner Volksbank bestätigte auf Anfrage das Treffen mit den Omas und
die Übergabe der Petition, verwies ansonsten auf das Bankgeheimnis, dementierte
den Bericht zur Konto-Kündigung allerdings nicht. Die AfD äußerte sich auf
Nachfrage zunächst nicht zu dem Vorgang. Auf der AfD-Webseite sind unter dem
Link "Jetzt Spenden!" inzwischen keine Angaben zum Volksbank-Konto mehr zu
sehen. Es gibt lediglich die Möglichkeit über Paypal, Lastschrift oder über
einen "Plakatspendenshop" zu spenden.

Wie dpa erfuhr, ist es aber nicht so, dass Überweisungen nicht mehr möglich
sind. Den Informationen zufolge gibt es eine Übergangsfrist mit "ausreichend
Zeit", während der das Konto noch genutzt werden kann.

Ähnliche Fälle in der Vergangenheit

Der Vorgang erinnert an ähnliche Fälle: 2021 hatte die
Volksbank-Raiffeisenbank Dachau in Bayern dem dortigen AfD-Ortsverband das Konto
gekündigt. "Der Umgangston der AfD ist mit unseren genossenschaftlichen Werten
nicht vereinbar", hieß es damals. AfD-Chef Tino Chrupalla sagte im vergangenen
September in der ARD-Talkshow "Hart aber fair", ihm sei von der Postbank sein
Konto gekündigt worden, weil er AfD-Mitglied sei. Ob das so stimmt, wurde damals
nicht bestätigt. Ein Sprecher verwies in der "Welt" darauf, dass man sich wegen
des Bankgeheimnisses nicht zu einzelnen Kundenverbindungen äußere. Er sagte
auch: "Grundsätzlich haben beide Geschäftspartner die Möglichkeit, eine
Kontoverbindung ohne Angabe von Gründen zu kündigen."/yydd/DP/mis