BUKAREST/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum
nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei. Als
letzter Bündnisstaat kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand gegen
die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen
Regierungschef aufzugeben.

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag in Bukarest bekanntgab. Zugleich
unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hieß es weiter. Dies
entschied der oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT), in dem Iohannis den
Vorsitz führt.

Vor kurzem hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder waren längere Zeit zusammen mit Rumänien die einzigen
Nato-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger
von Jens Stoltenberg noch blockierten.

Ungarn hatte den Widerstand zuletzt aufgegeben, nach dem Rutte auf
ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass
Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten
Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu
werden. Die Regierung von Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt
in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.

Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen
Kandidaten für den Top-Job im Rennen. In Bündniskreisen wurde allerdings
vermutet, dass es Iohannis vor allem darum ging, als Alternative irgendeinen
anderen internationalen Spitzenposten angeboten zu bekommen. Die zweite Amtszeit
des Rumänen endet im Herbst und er kann dann in Rumänien kein weiteres Mal mehr
antreten.

Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg
läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach
angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten
allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu
einigen. Damals hatten als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs
unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der
damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten.

Stoltenberg hat den Top-Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der
Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten
amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns
der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis
ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 Nato-Staaten
einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz
hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere
Unterstützung kam damals auch aus den USA und Großbritannien. Aus Bündniskreisen
hieß es am Donnerstag, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte nun bereits in der
kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könne.

Rutte gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14
Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit
auch einer der dienstältesten der EU./aha/gm/DP/jha