01.07.2024 12:04:42 - dpa-AFX: POLITIK: Polens Regierungschef Tusk warnt nach Frankreich-Wahl vor Populisten

WARSCHAU (dpa-AFX) - Nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in
Frankreich hat Polens Regierungschef Donald Tusk vor dem Aufstieg von
Rechtspopulisten in Europa gewarnt. "Sie mögen Putin, Geld und Macht ohne
Kontrolle. Sie regieren oder greifen nach der Macht im Osten und Westen Europas.
Sie bündeln ihre Kräfte im Europäischen Parlament.", schrieb Tusk am Montag auf
der Plattform X mit Blick auf das herausragende Abschneiden Marine Le Pens
rechtsnationalem Rassemblement National (RN) beim Urnengang in Frankreich am
Sonntag.

Tusk schloss einen Vergleich mit der Situation in seinem eigenen Land an
seine Warnung an. "In Polen haben wir diesen verhängnisvollen Lauf der Dinge in
letzter Minute umgedreht. Wir sollten das nicht vergeuden", schrieb er weiter.
Bei der polnischen Parlamentswahl im vergangenen Oktober war die
nationalkonservative PiS-Regierung, die das Land seit 2015 regiert hat,
abgewählt worden. Sie hatte das Land mit ihrer Justizreform auf
Konfrontationskurs zur EU gebracht und das Verhältnis zu Berlin mit
antideutschen Tönen zerrüttet. Seit Dezember wird Polen von einer
Mitte-Links-Regierung unter Tusk geführt./dhe/DP/jha

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