WASHINGTON (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante
Stationierung von US-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von bis zu 2500
Kilometern mit der Bedrohung aus Russland begründet. "Wir wissen, dass es eine
unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat, mit Waffen, die europäisches
Territorium bedrohen", sagte Scholz am Rande des Nato-Gipfels in Washington.

Man habe man lange beraten, wie man darauf neben dem nuklearen Schutzschirm
der Nato mit konventioneller Abschreckung reagieren könne. Die Stationierung
weitreichender Waffen sei bereits vor einem Jahr in der ersten Nationalen
Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik festgeschrieben worden. "Deshalb passt
die Entscheidung der Vereinigten Staaten genau in diese Strategie, die wir
öffentlich diskutieren seit langer Zeit."

Die USA wollen erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Waffensysteme in
Deutschland stationieren, die bis nach Russland reichen. Das hatten das Weiße
Haus und die Bundesregierung am Mittwoch vereinbart. Moskau ist etwa 1600
Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt. Von 2026 an sollen Marschflugkörper vom
Typ Tomahawk mit, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte
Überschallwaffen für einen besseren Schutz der Nato-Verbündeten in Europa
sorgen.

Die Entscheidung lässt Erinnerungen an den Kalten Krieg wach werden. Scholz
hatte Anfang der 80er Jahre selbst als junger Sozialdemokrat gegen den
Nato-Doppelbeschluss protestiert, der unter anderem die Stationierung von
Mittelstrecken-Raketen vom Typ Pershing II vorsah, die nach dem Ende des Kalten
Krieges bis 1991 wieder abgezogen wurden.

Zur Frage, ob er mit größerem Widerstand gegen die Rückkehr solcher
weitreichenden Waffen nach Deutschland auch aus seiner eigenen Partei rechne,
sagte Scholz: "Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich
mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen keine wirkliche Überraschung."
Und sie passe auch genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die
öffentlich diskutiert worden sei./mfi/DP/men