10.07.2024 16:07:44 - dpa-AFX: ROUNDUP: Scholz stellt Ukraine weitere Hilfe in Aussicht

WASHINGTON (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die bisherige
Unterstützung der Ukraine mit Luftverteidigungssystemen als "großen Schritt"
bezeichnet. Gleichzeitig stellte er dem von Russland angegriffenen Land am Rande
des Nato-Gipfels in Washington weitere Systeme in Aussicht. "Aus meiner Sicht
ist dieser Prozess nicht abgeschlossen", sagte Scholz vor einem Treffen mit dem
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Die USA, Deutschland und weitere Verbündete hatten der Ukraine am Dienstag
zum Auftakt des Nato-Gipfels fünf Systeme zur Abwehr russischer Luftangriffe
zugesagt. Die Ukraine hatte bereits im April sieben zusätzliche Systeme
gefordert, der Bedarf ist also noch nicht gedeckt.

Kanzler sieht zentrale Rolle Deutschlands bei Luftverteidigung

Deutschland hat drei Patriot-Systeme bereits geliefert und darauf gesetzt,
dass andere Nato-Staaten folgen. "Deutschland hat einen großen Schritt gemacht,
das anzuregen, andere davon zu überzeugen, dass das notwendig ist", sagte
Scholz. Man könne sicher sagen: "Ohne dass Deutschland vorangegangen wäre, würde
dieser Schritt jetzt nicht erfolgen".

Scholz sieht Ukraine-Hilfe der Nato als "Zeichen der Geschlossenheit"

Scholz betonte auch, dass er die Nato-Beitrittsperspektive für die Ukraine,
die in einer gemeinsamen Erklärung der 32 Mitgliedstaaten festgehalten werden
soll, für ausreichend halte. Er sei sicher, dass damit "auch für die Ukraine das
Maß an Klarheit entsteht, auf das sie setzen können müssen, sagte er. "Und
deshalb wird das, glaube ich, ein großer Erfolg und ein Zeichen der
Geschlossenheit." In der noch nicht beschlossenen Nato-Erklärung soll der
Beitrittsprozess für die Ukraine als "unumkehrbar" bezeichnet werden./mfi/DP/men

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