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11.07.2024 05:30:04 - dpa-AFX: Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Bafög-Sätze

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Bafög-Sätzen:

"Das passt - eigentlich alles gar nicht. Aber es passt ins System: Das
Berliner Verwaltungsgericht hält es für grundgesetzwidrig, dass die Bafög-Sätze
für Studenten niedriger sind als das Bürgergeld, und hat einen weiteren Fall dem
Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Tatsächlich ist die Teilhabe an Bildung
gerade unter Gleichheitsgesichtspunkten wichtig. Man kann allerdings nur
Gleiches mit wesentlich Gleichem vergleichen; "signifikant" oder "evident"
niedriger, wie die Richter aus der Hartz-IV-Hauptstadt meinen, sind die Sätze
auch gar nicht. Nicht alles ist jedenfalls eine Verfassungsfrage. Der Trend geht
aber evident in Richtung Schlaraffenland. Warum auch nicht? Nur: Das irdische
Paradies finanziert sich nicht aus der Steckdose."/yyzz/DP/men

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