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01.07.2024 21:22:16 - dpa-AFX: Mögliche Wiederwahl: von der Leyen trifft EU-Grüne

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Mit Blick auf ihre mögliche Wiederwahl als
EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen sich mit der Grünen-Fraktion
im Europaparlament getroffen. "Wir hatten ein sehr konstruktives Treffen mit
Ursula von der Leyen, in dem wir über das Ziel einer stabilen, verlässlichen
Mehrheit gesprochen haben", teilte die Co-Vorsitzende der Fraktion, Terry
Reintke, mit. "Wir haben deutlich gemacht, dass wir nicht Teil einer Mehrheit
sein werden, die mit der extremen Rechten, einschließlich EKR, verhandelt oder
sich auf diese verlässt." Von der Leyen und ihre Parteienfamilie EVP hatten eine
Zusammenarbeit mit der rechten EKR-Fraktion im Wahlkampf nicht ausgeschlossen.

Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können, muss von
der Leyen in den nächsten Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen
EU-Parlament hinter sich bringen. Das informelle Bündnis, das ihre europäische
Parteienfamilie EVP mit den Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew) bildet,
hat dort zwar theoretisch eine komfortable Mehrheit von etwa 400 der 720
Stimmen. Es wird aber für möglich gehalten, dass manche Abgeordnete in der
geheimen Wahl von der Fraktionslinie abweichen und der Deutschen nicht ihre
Stimme geben. Das Votum erfolgt nach derzeitiger Planung am 18. Juli./svv/DP/he

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