01.07.2024 12:40:30 - dpa-AFX: EU-Kommission nimmt Facebook-Konzern Meta ins Visier

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Internet-Konzern Meta verstößt mit
seinem Modell "Pay for Privacy" aus Sicht der EU-Kommission gegen digitale
Regeln. Nach Ansicht der Brüsseler Behörde ist es nicht mit EU-Recht vereinbar,
dass sich Nutzer von Facebook und Instagram zwischen einer monatlichen Gebühr
für eine werbefreie Version und einer kostenfreien Version mit personalisierter
Werbung entscheiden müssen.

Das Modell des Mutterkonzerns Meta erlaube nicht, sich für einen Dienst zu
entscheiden, der weniger persönliche Daten verwende, ansonsten aber gleichwertig
sei, teilte die Brüsseler Behörde nach einer ersten Untersuchung mit. Außerdem
erlaube das Modell den Nutzern nicht, ihr Recht auf freie Zustimmung ihrer
personenbezogenen Daten auszuüben.

Die Kommission betonte, dass ihre Untersuchungen noch nicht abgeschlossen
seien. Die vorläufigen Feststellungen der Brüsseler Behörde gehen auf ein
Verfahren gegen Meta zurück, das die Kommission im März eingeleitet hatte. Meta
hat nun die Möglichkeit, die Untersuchungsakte einzusehen und schriftlich darauf
zu antworten.

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen
für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition
zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper
(Torwächter) aufbrechen. Darunter sind die US-Schwergewichte Apple
, Amazon , Microsoft , Alphabet
und Meta.

Mögliche Konsequenzen für Meta

Die Kommission will das im März eröffnete Verfahren innerhalb eines Jahres
abschließen. Je nach Ergebnis der Untersuchung müssen die betroffenen Firmen
Maßnahmen ergreifen, um Bedenken der Behörde auszuräumen. Wer sich nicht an das
Gesetz hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten
Gesamtumsatzes belangt werden. Bei Wiederholungstätern sind 20 Prozent
möglich./svv/DP/mis
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
Apple 865985 NASDAQ 209,880 06.08.24 20:49:04 +0,610 +0,29% 209,870 209,880 205,300 209,270
Amazon.com 906866 NASDAQ 164,965 06.08.24 20:49:04 +3,945 +2,45% 164,960 164,970 161,710 161,020
Microsoft Corp 870747 NASDAQ 404,690 06.08.24 20:49:03 +9,540 +2,41% 404,700 404,740 400,000 395,150
Meta Platforms A1JWVX NASDAQ 502,400 06.08.24 20:49:04 +26,670 +5,61% 502,260 502,390 479,000 475,730
Alphabet A14Y6F NASDAQ 160,460 06.08.24 20:49:03 +1,210 +0,76% 160,450 160,460 159,330 159,250

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