24.06.2024 10:55:32 - dpa-AFX: ROUNDUP 2: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Apple ein

(Neu: Statement von Apple 5. Absatz)

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen
Apple wegen möglicher Verstöße gegen neue Regeln für große
Online-Plattformen eingeleitet. Es soll geprüft werden, ob der amerikanische
Konzern der Verpflichtung nachkomme, Nutzer zu Software-Angeboten außerhalb der
hauseigenen Vertriebsplattform App Store gebührenfrei leiten zu lassen, wie die
Brüsseler Behörde am Montag mitteilte.

"Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran
interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die
Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht
untergräbt", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Neue Regeln für Apple, Amazon und Co.

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen
für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition
zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper
(Torwächter) aufbrechen. Darunter sind die US-Schwergewichte Apple, Amazon,
Microsoft , Alphabet und Meta .

Die EU-Kommission hat zudem Zweifel daran, dass Apples sogenannte
Kerntechnologiegebühr verhältnismäßig ist. Der Konzern führte im März mit neuen
Geschäftsbedingungen unter anderem diese jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50
Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von
einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler
auch in dem bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin
nur über den App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine
Abgabe von 15 oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.

Apple weist Vorwürfe zurück

Apple widersprach den Vorwürfen der Kommission: In den vergangenen Monaten
habe man eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um dem DMA zu entsprechen. "Wir
sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht." Man schätze, dass
mehr als 99 Prozent der Entwickler mit den neuen Geschäftsbedingungen gleich
viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden. Alle Entwickler, die in der
EU im App-Store tätig seien, könnten die von Apple eingeführten Funktionen
nutzen, darunter die Möglichkeit, App-Nutzer zum Abschluss von Käufen "zu sehr
wettbewerbsfähigen Bedingungen" ins Internet weiterzuleiten. "Auch weiterhin
werden wir der Europäischen Kommission zuhören und mit ihr zusammenarbeiten."

Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple gegen
den DMA verstößt, drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes -
und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte Option
steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende könnten Gerichte
über mögliche Strafen entscheiden./svv/chd/DP/mis
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
APPLE INC. 865985 Frankfurt 199,700 28.06.24 18:22:12 -0,120 -0,06% 199,400 199,500 200,750 199,820
AMAZON.COM INC. DL-,01 906866 Frankfurt 182,000 28.06.24 18:26:12 -3,440 -1,85% 181,820 182,200 185,000 185,440
MICROSOFT DL-,00000625 870747 Frankfurt 422,600 28.06.24 18:22:48 -0,800 -0,19% 422,300 422,450 424,350 423,400
META PLATF. A DL-,000006 A1JWVX Frankfurt 479,700 28.06.24 18:22:41 -5,750 -1,18% 480,150 480,650 486,250 485,450
ALPHABET INC.CL.A DL-,001 A14Y6F Frankfurt 171,640 28.06.24 18:30:17 -1,540 -0,89% 171,540 171,660 174,020 173,180

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