17.05.2024 12:47:05 - dpa-AFX: POLITIK/Bericht: Umgekehrte US-Flagge hing an Haus von Supreme-Court-Richter

NEW YORK (dpa-AFX) - Vor dem Haus des erzkonservativen Richters Samuel Alito
vom Obersten US-Gerichtshof hat einem Bericht zufolge nach der Niederlage von
Donald Trump bei der Wahl 2020 eine auf dem Kopf stehende US-Flagge gehangen.
Das Symbol werde von Trumps Anhängern verwendet, um den Wahlsieg von Präsident
Joe Biden infrage zu stellen, berichtete die "New York Times" am Donnerstag
(Ortszeit). Die Flagge sei am 17. Januar 2021 vor Alitos Haus in Alexandria
(Bundesstaat Virginia) gehisst worden, hieß es unter Berufung auf Aussagen und
Fotos von Nachbarn.

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage einzugestehen.
Stattdessen behauptet er, er sei durch massiven Betrug um einen Sieg gebracht
worden. Am 6. Januar 2021 stürmten seine Anhänger den Parlamentssitz in der
Hauptstadt Washington, wo zu dem Zeitpunkt Bidens Wahlsieg formal bestätigt
werden sollte. Auch bei den Krawallen war die umgedrehte Flagge nach Angaben der
"New York Times" zu sehen.

In einer E-Mail an die Zeitung schrieb Alito, er sei nicht am Hissen der
Flagge beteiligt gewesen. Seine Frau habe das Symbol als Reaktion auf "anstößige
und persönlich beleidigende Sprache" auf Schildern in einem Nachbargarten
angebracht. Nach Informationen der Zeitung gab es tatsächlich einen Streit
zwischen der Frau des Richters und einer Nachbarfamilie, die ein
Anti-Trump-Schild auf ihrem Rasen aufgestellt hatte. Angesichts des Zeitpunkts
und der Deutlichkeit des Symbols hätten Anwohner dieses aber als politische
Positionierung aufgefasst. Der Fall stelle einen Verstoß gegen die Ethikregeln
für Richter dar, hieß es unter Berufung auf Experten. Der Fall könne Zweifel an
Alitos Unparteilichkeit säen.

Der Supreme Court ist unter Trump wegen mehrerer Nachbesetzungen nach rechts gerückt. Das Oberste Gericht verhandelt derzeit die Frage, ob Trump vor einer
Strafverfolgung für Handlungen im Amt geschützt sein soll. Der Republikaner ist
in der US-Hauptstadt im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug
angeklagt./alz/DP/men

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