17.05.2024 08:30:05 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 17.05.2024 - 08.30 Uhr

China: Einzelhandelsumsatz enttäuscht - Industrieproduktion überrascht
positiv

PEKING - In China ist die Industrieproduktion im April stärker gestiegen als erwartet. Schwächer als von Analysten prognostiziert entwickelten sich dagegen
der Einzelhandelsumsatz und die Investitionen.

ROUNDUP/Trotz Steuerschätzung: Lindner zuversichtlich im Haushaltsstreit

BERLIN - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist trotz der deutlich nach unten korrigierten Steuerschätzung zuversichtlich, dass der Bundeshaushalt
2025 im Juli im Kabinett verabschiedet werden kann. "Allerdings steht bis dahin
noch viel Arbeit an", sagte der FDP-Chef am Donnerstagabend im ZDF. Er
versicherte, dass die neue Prognose, nach der Bund, Länder und Gemeinden
nächstes Jahr deutlich weniger Steuern einnehmen als angenommen, nicht
überraschend komme. "Das war zu erwarten in der Größenordnung. Und das ist auch
so eingeplant."

ROUNDUP: Ukraine wehrt sich an neuer Front bei Charkiw - Die Nacht im Überblick

KIEW - Die Ukraine müht sich weiter, den russischen Angriff an ihrer
Ostgrenze im Gebiet Charkiw zu stoppen. Die schwersten Gefechte gebe es bei den
Orten Lipzy und Wowtschansk, teilte der ukrainische Generalstab im Lagebericht
für Donnerstagabend mit. Die russische Offensive werde von Kampfflugzeugen durch
den Abwurf von Gleitbomben unterstützt. Zugleich heiß es: "Die Einheiten der
Verteidigungskräfte halten die Linie und verhindern, dass die Angreifer in die
Tiefen unseres Territoriums vordringen." Unabhängige Bestätigungen dafür gab es
nicht.

ROUNDUP: Israel vor Internationalem Gerichtshof - Die Nacht im Überblick

TEL AVIV/DEN HAAG - Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag muss
sich Israel an diesem Freitag für seinen umstrittenen Militäreinsatz in Rafah im
Süden des Gazastreifens rechtfertigen. Das höchste UN-Gericht verhandelt über
einen Antrag Südafrikas. Dessen Regierung pocht auf den sofortigen Rückzug
Israels aus der Stadt Rafah und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe.
Auch die Außenminister von 13 Staaten, darunter Deutschland, warnen in einem
Brief vor einer umfassenden Offensive in Rafah und fordern außerdem mehr Hilfe
für die palästinensische Bevölkerung.

ROUNDUP: Slowakei bangt nach Attentat weiter um Regierungschef Fico

BRATISLAVA - Nach dem Attentat auf den slowakischen Regierungschef Robert
Fico ist nicht mit einer schnellen Genesung des Politikers zu rechnen. Der
59-Jährige befand sich am Donnerstag nach einer fünfstündigen Operation weiter
auf der Intensivstation des Universitätskrankenhauses in Banska Bystrica. Über
das weitere Vorgehen, etwa eine Verlegung in die Hauptstadt Bratislava, müsse
ein ärztliches Konsilium entscheiden, sagte die Klinikdirektorin Miriam
Lapunikova der Zeitung "Dennik N". Das Gremium werde voraussichtlich am Montag
zusammenkommen.

ROUNDUP: Europarat verabschiedet KI-Konvention

STRASSBURG - Nach der EU will nun auch der Europarat ein Regelwerk zur
Künstlichen Intelligenz (KI) auf den Weg bringen. An diesem Freitag soll das
Ministerkomitee unter anderem mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die
erste KI-Konvention formell annehmen. Theoretisch könnte die Konvention große
Auswirkungen haben und noch viel mehr Länder binden als das Regelwerk der EU.
Kritiker befürchten aber, dass das Gesetz zum zahnlosen Papiertiger wird.

Umarmung zum Abschied: Xi und Putin beenden Gespräche in Peking

PEKING - Mit einer harmonischen Geste haben Russlands Präsident Wladimir
Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ihre Gespräche in China
beendet. Nach einem eintägigen Programm in Peking reichten sich Putin und Xi am
Donnerstagabend zunächst die Hände und umarmten sich kurz darauf zum Abschied,
wie auf einem Video des Staatssenders CCTV zu sehen war. Xi winkte seinem Gast
nach, als dieser in einer Limousine in die Dunkelheit fuhr.

ROUNDUP/Niederlage vor Gericht: Ampel muss Klimaschutzprogramm nachschärfen

BERLIN - Neue Niederlage für die Ampel-Koalition im Ringen um den
Klimaschutz: Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg
muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Die bisher
aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen,
urteilten die Richter am Donnerstagabend - und gaben damit zwei Klagen der
Deutschen Umwelthilfe (DUH) statt.

G7 wollen sich besser gegen Cyber-Angriffe schützen

ROM - Die Gruppe sieben großer Industrienationen (G7) will sich besser gegen Cyber-Angriffe mit kriminellem Hintergrund schützen. Bei einem Treffen unter
Vorsitz der diesjährigen G7-Präsidentschaft betonten die Sieben am Donnerstag in
Rom, wie wichtig es sei, sich bei Erpressungsversuchen nicht auf die Zahlung von
Lösegeld einzulassen. Bei der Verwendung virtueller Währungen stimmten alle
darin überein, die Grundsätze der Transparenz, Zuverlässigkeit und Sicherheit
einzuhalten.

Moskau weist britischen Militärattaché aus

MOSKAU ? Russland weist den britischen Militärattaché aus - als Reaktion auf den Rauswurf seines Vertreters aus Großbritannien. Der britische Diplomat sei
zur unerwünschten Person erklärt worden und müsse Russland innerhalb einer Woche
verlassen, teilte das Außenministerium am Donnerstag in Moskau mit. Es handele
sich um eine Reaktion auf die unfreundlichen Handlungen der britischen Seite.
London hatte den Russen am 8. Mai wegen Spionageverdachts ausgewiesen.

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gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

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