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16.05.2024 06:21:29 - dpa-AFX: Woidke appelliert an Tesla-Gegner: Demo muss friedlich bleiben
GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Vor der Abstimmung der Gemeindevertreter in Grünheide
zu den Erweiterungsplänen des E-Autobauers Tesla an diesem
Donnerstag hat die Landesregierung an die Demonstranten appelliert, friedlich zu
protestieren. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (beide SPD) teilten in einer gemeinsamen
Stellungnahme mit, Gewalt und Einschüchterung seien niemals legitime Mittel.
"Zugereiste Aktivisten aus verschiedenen Ecken Deutschlands leben nicht mit den
Auswirkungen vor Ort ? die Bürgerinnen und Bürger Grünheides schon. Ihnen und
den von Ihnen gewählten Vertretern gehört das Wort." Weiter heißt es: "Den
Vertreterinnen und Vertretern Grünheides obliegt es, eine Entscheidung im Sinne
ihrer Gemeinde zu treffen. Die kommunale Planungshoheit ist ein hohes Gut der
repräsentativen Demokratie."
Umweltaktivisten wollen am Donnerstagnachmittag in Grünheide demonstrieren
und die Gemeindevertreter auffordern, gegen den Bebauungsplan zu stimmen.
Bereits seit Ende Februar protestieren Umweltgruppen dort in einem Camp mit
Baumhäusern gegen die Erweiterung der einzigen europäischen Tesla-Fabrik.
Vergangene Woche hatten Demonstranten auch versucht, trotz eines hohen
Polizeiaufgebots auf das Werksgelände zu gelangen. Es kam teils zu
Zusammenstößen zwischen Aktivisten und Einsatzkräften.
An diesem Donnerstag steht nun eine maßgebliche Entscheidung über eine
Erweiterung des Tesla-Fabrikgeländes an. Die Vertreter der Gemeinde südöstlich
von Berlin wollen darüber abstimmen, ob sie die Ausbaupläne des Unternehmens von
US-Milliardär Elon Musk unterstützen. Tesla will sein Gelände vergrößern, um
einen Güterbahnhof und Lagerflächen zu bauen ? doch das ist umstritten. Wegen
eines zunächst ablehnenden Votums der Bürger soll es jetzt um eine abgespeckte
Version des Plans gehen: Es soll weniger Wald gerodet werden als zunächst
vorgesehen. Tesla ist bereit, die Erweiterungsfläche zu verringern./mow/DP/zb
zu den Erweiterungsplänen des E-Autobauers Tesla
Donnerstag hat die Landesregierung an die Demonstranten appelliert, friedlich zu
protestieren. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (beide SPD) teilten in einer gemeinsamen
Stellungnahme mit, Gewalt und Einschüchterung seien niemals legitime Mittel.
"Zugereiste Aktivisten aus verschiedenen Ecken Deutschlands leben nicht mit den
Auswirkungen vor Ort ? die Bürgerinnen und Bürger Grünheides schon. Ihnen und
den von Ihnen gewählten Vertretern gehört das Wort." Weiter heißt es: "Den
Vertreterinnen und Vertretern Grünheides obliegt es, eine Entscheidung im Sinne
ihrer Gemeinde zu treffen. Die kommunale Planungshoheit ist ein hohes Gut der
repräsentativen Demokratie."
Umweltaktivisten wollen am Donnerstagnachmittag in Grünheide demonstrieren
und die Gemeindevertreter auffordern, gegen den Bebauungsplan zu stimmen.
Bereits seit Ende Februar protestieren Umweltgruppen dort in einem Camp mit
Baumhäusern gegen die Erweiterung der einzigen europäischen Tesla-Fabrik.
Vergangene Woche hatten Demonstranten auch versucht, trotz eines hohen
Polizeiaufgebots auf das Werksgelände zu gelangen. Es kam teils zu
Zusammenstößen zwischen Aktivisten und Einsatzkräften.
An diesem Donnerstag steht nun eine maßgebliche Entscheidung über eine
Erweiterung des Tesla-Fabrikgeländes an. Die Vertreter der Gemeinde südöstlich
von Berlin wollen darüber abstimmen, ob sie die Ausbaupläne des Unternehmens von
US-Milliardär Elon Musk unterstützen. Tesla will sein Gelände vergrößern, um
einen Güterbahnhof und Lagerflächen zu bauen ? doch das ist umstritten. Wegen
eines zunächst ablehnenden Votums der Bürger soll es jetzt um eine abgespeckte
Version des Plans gehen: Es soll weniger Wald gerodet werden als zunächst
vorgesehen. Tesla ist bereit, die Erweiterungsfläche zu verringern./mow/DP/zb
| Name | WKN | Börse | Kurs | Datum/Zeit | Diff. | Diff. % | Geld | Brief | Erster | Schluss | |
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 |
TESLA INC. DL -,001 | A1CX3T | Frankfurt | 162,040 | 04.06.24 21:17:05 | +0,140 | +0,09% | 0,000 | 0,000 | 161,980 | 162,040 |
