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16.07.2024 20:58:50 - dpa-AFX: Parteispitze der Demokraten will Biden-Nominierung vorziehen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Inmitten der Diskussion über Alter und Fitness des
US-Präsidenten Joe Biden treibt die Spitze seiner Partei Pläne voran, um den
81-Jährigen noch vor einem geplanten Parteitag im August auf virtuellem Weg als
Präsidentschaftskandidat zu nominieren. Die Parteiführung bestätigte die Pläne
vor Journalisten und erklärte zur Begründung, man wolle absolut sichergehen,
dass Biden bei der Präsidentenwahl im November in allen Bundesstaaten auf den
Wahlzetteln stehe. Unter Demokraten im Kongress gibt es Kritik an diesem
Vorgehen.

Biden steht derzeit wegen seines hohen Alters und Zweifeln an seiner
mentalen Fitness massiv unter Druck aus den eigenen Reihen. Diverse
demokratische Abgeordnete hatten ihn in den vergangenen Wochen aufgefordert,
sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzuziehen. Viele weitere äußerten sich
öffentlich sehr besorgt über seine Wahl-Chancen.

Der 81-Jährige hatte die Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei in den
Bundesstaaten - ohne echte Konkurrenz - bereits vor Monaten gewonnen. Er muss
aber, wie zuletzt auch sein republikanischer Kontrahent, Donald Trump, noch
formell von Delegierten aus allen Bundesstaaten offiziell als Kandidat für die
eigentliche Präsidentenwahl Anfang November nominiert werden. Das ist eigentlich
bei einem großen Nominierungsparteitag der Demokraten Mitte August in Chicago
geplant.

Zwischenzeitlich hatte es allerdings ein Problem mit Fristen im Bundesstaat
Ohio gegeben, wodurch Biden Gefahr gelaufen wäre, dort nicht auf dem Wahlzettel
zu erscheinen - falls er nicht bereits vor der Parteiversammlung offiziell als
Kandidat nominiert würde. Daher hatte der Parteivorstand der Demokraten im Mai
das Prozedere für eine virtuelle Vor-Abstimmung in Gang gesetzt. Das Problem in
Ohio ist inzwischen gelöst. Der Parteivorstand der Demokraten hält dennoch an
den Plänen für eine vorzeitige Nominierung fest und sieht sich nun Vorwürfen aus
den eigenen Reihen ausgesetzt, voreilig Fakten schaffen zu wollen.

Die "New York Times" schrieb, geplant sei eine Abstimmung noch bis Ende
Juli. Ein demokratischer Kongressabgeordneter sagte dem Blatt: "Der Versuch, die
Debatte zu unterdrücken und die Kandidatur durchzudrücken, ist ein Machtspiel
höchster Güte." Dies werde bei vielen Leuten nicht gut ankommen./jac/DP/he

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