15.05.2024 22:39:37 - dpa-AFX: WDH/Ukraine-Konferenz: Mehr als 50 Zusagen - aber noch nicht von China
(fehlendes Wort "nicht" im Zitat 2. Satz ergänzt)
BERLIN (dpa-AFX) - Einen Monat vor der Ukraine-Friedenskonferenz in der
Schweiz haben schon mehr als 50 Länder zugesagt, aber ein besonders wichtiges
noch nicht: "China hat sich bis jetzt noch nicht angemeldet", räumte die
Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd am Mittwoch nach einem Treffen mit
Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin ein, fügte aber hinzu: "Wir gehen davon aus,
dass es bis zum letzten Moment Veränderungen auf dieser Teilnehmerliste geben
wird."
Die Schweiz hat für den 15. und 16. Juni rund 160 Länder eingeladen, um über
mögliche Wege zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine zu reden. Russland,
das die Ukraine vor gut zwei Jahren angegriffen hat, hat keine Einladung
erhalten. Die Ukraine ist dagegen dabei.
Für einen Erfolg der Konferenz wird es nun als entscheidend angesehen, dass
nicht nur die westlichen Verbündeten der Ukraine dabei sind, sondern auch
einflussreiche mit Russland befreundete Staaten - allen voran China, der
wichtigste Verbündete Moskaus. Aber auch die G20-Staaten Indien, Brasilien und
Südafrika sind weiterhin eng mit Moskau verbunden. Amherd betonte, wie wichtig
ihr eine Teilnahme von nicht-europäischen Staaten sei. Rund die Hälfte der
Zusagen komme aus solchen Ländern.
Scholz hat seine Teilnahme bereits angekündigt und bei seinem Besuch in
Peking im April auch für die Konferenz geworben. Mit dem chinesischen
Präsidenten Xi Jinping vereinbarte er aber lediglich, über das Treffen in der
Nähe von Luzern im Gespräch zu bleiben.
Am Donnerstag und Freitag wird Putin in Peking sein, um Xi zu treffen.
"Natürlich ist das ein Treffen, das wir genau verfolgen", sagte Scholz dazu. Er
würde sich wünschen, dass die Gespräche Putin der Erkenntnis näher bringen
würden, "dass er sich bewegen muss, dass er Truppen zurückziehen muss und die
Möglichkeit für einen gerechten Frieden, der kein Diktatfrieden ist, eröffnen
muss"./mfi/DP/he