18.06.2024 07:44:45 - dpa-AFX: POLITIK: Thailands Ex-Premier Thaksin wegen Majestätsbeleidigung angeklagt

BANGKOK (dpa-AFX) - Der frühere thailändische Regierungschef Thaksin
Shinawatra ist wegen Majestätsbeleidigung angeklagt worden. Der 74-Jährige sei
am Dienstagmorgen vor dem Strafgerichtshof in der Hauptstadt Bangkok erschienen,
wo die Anklage offiziell zugelassen wurde, zitierte die Zeitung "Bangkok Post"
einen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Gegen eine Kaution von 500 000
Baht (etwa 12 600 Euro) sei er im Anschluss wieder freigelassen worden.

Thaksin wird beschuldigt, 2015 in einem Interview in Südkorea das Königshaus verleumdet zu haben. Die Justiz hatte im vergangenen Jahr nach seiner Rückkehr
nach 15 Jahren im Exil die Ermittlungen in diesem Fall wieder aufgenommen.
Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land: Auf
Verstöße gegen das umstrittene Lèse-Majesté-Gesetz stehen bis zu 15 Jahre Haft.

Der frühere Ministerpräsident, der von 2001 bis 2006 an der Macht war, muss
sich zudem aufgrund eines zweiten Anklagepunktes wegen Computerkriminalität vor
Gericht verantworten. Der Vorwurf: Er habe die nationale Sicherheit gefährdet.
Thaksin wies die Vorwürfe nach Angaben der "Bangkok Post" zurück.

Der Milliardär war 2006 bei einem Militärputsch gestürzt worden. Später
wurde er der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der
Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land, um einer Haftstrafe zu
entgehen.

2023 kehrte er nach Thailand zurück und wurde umgehend inhaftiert. König
Maha Vajiralongkorn reduzierte Thaksins Haftstrafe schließlich von acht Jahren
auf ein Jahr. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind,
Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen. Im Februar wurde Thaksin
auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassen.

Genau am Tag seiner Rückkehr nach Thailand wurde der Kandidat der von ihm
gegründeten Partei Pheu Thai, der Immobilienunternehmer Srettha Thavisin, zum
neuen Ministerpräsidenten gewählt. Srettha ist der Nachfolger Prayuth
Chan-ochas, der 2014 die vorherige Pheu-Thai-Regierung von Thaksins Schwester
Yingluck Shinawatra mit einem Militärputsch gestürzt hatte./alz/DP/mis

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