LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - Die "Rheinpfalz" zum Wehretat:

Wer hätte gedacht, dass man einen epochalen Begriff wie die Zeitenwende
politisch verniedlichen kann. Dieser Bundesregierung ist es mit ihrem
Etatentwurf für die Verteidigung gelungen. Ja, wir haben die 100 Milliarden Euro
Sondervermögen für die Bundeswehr, das trotz Schuldenbremse möglich war.
Experten sagen, um die Bundeswehr wieder kriegstüchtig zu machen, sind 300
Milliarden Euro nötig. Scholz selbst hält einen Verteidigungshaushalt von 80
Milliarden Euro für notwendig, den er ab 2028 erreichen will. Und 2025 soll er
erst bei 53 Milliarden Euro liegen? Das ist sicher nicht die
"Deutschlandgeschwindigkeit", die Scholz ebenfalls ausgerufen hat. Die
Diskussion, wie viel uns Sicherheit wert ist und worauf wir dafür verzichten
wollen, hat noch gar nicht ernsthaft begonnen. Der Zeitenwende fehlt noch die
Erkenntniswende./yyzz/DP/men