08.07.2024 12:47:54 - dpa-AFX: Scholz: Dublin-Verfahren soll verbessert werden

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Bemühungen der
Bundesregierung zur Verbesserung der Rücknahme von Asylbewerbern im Zuge des
sogenannten Dublin-Verfahrens zugesagt. "Es muss so sein, dass wir da eine
veränderte Praxis erreichen", sagte Scholz bei einem Besuch des Bundesamtes für
Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg. Er sei mit seinem Amtskollegen in
mehreren Ländern Europas im "Dauergespräch".

Zuvor hatten Mitarbeiter des Bundesamtes dem Kanzler ihre Unzufriedenheit
mit der bisherigen Praxis zum Ausdruck gebracht. Einige Länder, darunter
Italien, akzeptieren derzeit keine oder nur eine geringe Zahl von Flüchtlingen,
zu deren Aufnahme sie aber nach dem Dublin-Abkommen verpflichtet wären. Der
Dublin-Verordnung zufolge ist immer nur ein EU-Mitgliedsstaat für die Prüfung
und die Abwicklung von Asylverfahren zuständig.

Die Zahl der Asylanträge ist in Deutschland im laufenden Jahr wieder
rückläufig, allerdings auf noch immer hohem Niveau. Von Januar bis Juni wurden
121.000 Anträge auf Asyl gestellt - knapp 20 Prozent weniger als im gleichen
Zeitraum des Vorjahres. Die meisten kamen aus den drei Haupt-Herkunftsländern
Syrien, Afghanistan und Türkei.

Entschieden wurde in diesem Jahr bereits über 150.000 Anträge. Die
Schutzquote lag bei 47 Prozent. Im vergangenen Jahr wurde insgesamt 351.000
Erstanträge gestellt. Die Personalstärke des Bundesamtes von derzeit 8.000
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist auf 230.000 Anträge ausgelegt. Im
vergangenen Haushalt wurde bereits eine temporäre Aufstockung um 1.000 Personen
bewilligt. Die Rekordzahl an Anträgen stammt infolge des Bürgerkriegs in Syrien
aus dem Jahr 2016 mit 745.000./dm/DP/men

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