25.08.2023 06:11:22 - Härtere EU-Regeln für Facebook, Tiktok und Co. greifen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Social-Media-Plattform X, Facebook, Tiktok und mehreren Google -Diensten drohen künftig Geldstrafen, wenn sie nicht stärker gegen illegale Inhalte vorgehen. Von diesem Freitag an sind bestimmte Regeln für 19 sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen in der EU rechtlich durchsetzbar. Die Unternehmen müssen zum Beispiel Kinderpornografie oder Terrorpropaganda schneller als bisher entfernen.

Für Nutzer wird es wiederum einfacher, solche Inhalte zu melden. Online-Marktplätze wie Amazon sind nun verpflichtet, gefälschte Produkte oder gefährliches Spielzeug so gut wie möglich zu entfernen und die Käuferinnen und Käufer zu warnen. Außerdem müssen die Konzerne der EU-Kommission regelmäßig berichten, inwiefern ihre Plattformen etwa die psychische Gesundheit oder die Meinungsfreiheit gefährden.

Hintergrund ist das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Service Act, DSA). Für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat sieht es sehr strenge Vorgaben vor. Denn aus Sicht der EU geht von ihnen ein besonders großes Risiko für die Gesellschaft aus. Sollten die Konzerne die Vorgaben nicht einhalten, droht ihnen eine Strafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Zu den 19 zunächst betroffenen Plattformen und Suchmaschinen gehören neben den bereits genannten Zalando , Wikipedia, Booking.com, der Amazon Marketplace und der Appstore von Apple sowie Alibaba AliExpress, Google Play, Google Maps, Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest , Snapchat, Youtube sowie die Suchmaschinen von Google und Bing. In einigen Monaten sollen die Regeln auch für kleinere Unternehmen gelten, die unter das Gesetz fallen./rew/DP/stk


Quelle: dpa-AFX
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
APPLE INC. 865985 Xetra 200,900 02.07.24 14:51:40 +0,300 +0,15% 200,900 201,000 201,500 200,600
AMAZON.COM INC. DL-,01 906866 Xetra 184,580 02.07.24 14:52:11 +1,960 +1,07% 184,440 184,680 183,620 182,620
META PLATF. A DL-,000006 A1JWVX Xetra 466,850 02.07.24 14:41:25 +1,400 +0,30% 466,000 466,350 468,500 465,450
ALIBABA GR.HLDG SP.ADR 8 A117ME Xetra 67,500 02.07.24 14:22:56 +0,200 +0,30% 67,400 67,500 67,000 67,300
ALPHABET INC.CL C DL-,001 A14Y6H Xetra 171,280 02.07.24 14:52:06 +0,040 +0,02% 171,240 171,340 171,360 171,240

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